BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Rheinbach

Antrag: Archäologische Funde aus dem Wolbersacker in Rheinbach erlebbar machen

Vollständiger Antrag

Antrag Denkmalschutz

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Antrag: Wasser erlebbar machen – an der richtigen Stelle “

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Antrag: Zeugnisse der Vergangenheit sichern - Rheinbachs Zukunft als Standort stärken

Vollständiger Antrag

Begleitantrag zum Haushalt

Vollständiger Antrag

Begleitanträge zur Beratung des Stellenplans 2022

Vollständiger Antrag

Antrag digitales Rathaus

Vollständiger Antrag

Antrag zum Rheinbacher Stadtwahld

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Antrag: Kriterien für Neubau- und Sanierungsvorhaben der Stadt Rheinbach

Vollständiger Antrag

Antrag zur Berücksichtigung klimarelevanter Aspekte bei Bauleitplanungen

Vollständiger Antrag

Antrag zur energetischen Sanierung städt. Gebäude

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Antrag zum Baulandmanagement

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Antrag: Zukuntfskonzept für den Freizeitpark

Vollständiger Antrag

Antrag zu 'Ausgleichsflächen'

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Antrag für Kriterien für Neubau- und Sanierungsvorhaben der Stadt Rheinbach

Vollständiger Antrag

Antrag zur energetischen Sanierung städtischer Gebäude

Vollständiger Antrag

Antrag zur Stärkung des Umwelt- und Klimaaspekts - Rheinbacher Stadtwald

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Antrag zu Photovoltaik auf städtischen Gebäuden

Vollständiger Antrag

Antrag zur Stärkung des städtischen Profils

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Antrag zur Optimierung des IT-Supports an Schulen

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Antrag Online-Ferienkalender

Vollständiger Antrag

Antrag zur Berücksichtigung klimarelevanter Aspekte in der Abwägung bei Bauleitplanungen

Vollständiger Antrag

Antrag zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe

Vollständiger Antrag

Antrag zu Um- und Neugestaltungen von Spielplätzen

Antrag zum Baulandmanagement

Antrag für Planungskosten zum Bau einer Sporthalle in Rheinbach im Jahreshaushalt

Antrag zur Verkehrssicherheit bei der Tomburg im Jahreshaushalt

Antrag zum Klimaschutz im Jahreshaushalt

Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche im Weilerfeld

Roadmap Hauptstraße - Fußgängerzone auf der Hauptstraße

Nutzungsoptionen für das Areal Pallottistraße 1

Unterstützung für die Hauptstraße beim NRW-Sofortprogramm

Neues Format zur Beteiligung der Einwohner*innen

Mobile Endgeräte für Schulen

Lärmschutz - Überholverbot auf der L113 zwischen Merzbach und Neukirchen

Erhalt der Platane in der Keramikerstraße

Es geht um den Erhalt einer etwa 40 Jahre alten Platane: Sie steht in der Rheinbacher Keramikerstraße, schräg gegenüber dem Zugang zum Bahnhof am Rand zwischen Bürgersteig und Straße, hat einen Stammumfang von rd. 2,15 m (gemessen in 1 m Höhe) und ist die letzte dort verbliebene von ehemals sieben. Nun soll sie nach einem Beschluss der Mehrheit im Ausschuss für Stadtentwicklung gefällt werden.Nun soll die Platane gefällt werden, da sie an einer geplanten Erschließungsstraße aus einem bzw. in das Neubaugebiet Majolikaviertel steht. Aller Voraussicht nach – also nicht mit Sicherheit – wird man durch das weitere Wachstum „immense“ Verkehrssicherheitsprobleme bekomme.
Bisher war dort die Ausfahrt aus der ehemaligen Majolika-Fabrik. In den Jahren, die die Platane dort steht, hat sie da die ein- und ausfahrenden Fahrzeuge nicht behindert. Lt. Wikipedia haben Platanen eine Lebenserwartung von 100-300 Jahre! Die Rheinbacher Platane ist also ein relativ junger Baum, der noch viele Jahre zu leben hätte!

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Änderung der OGS-Gebührenstruktur

Im Jahr 2018 wurde vom Rat der Stadt Rheinbach mehrheitlich eine OGS-Beitragsstruktur verabschiedet, durch die die unteren Einkommensklassen unverhältnismäßig hoch belastet werden. Im Mittel betragen die Beitragssätze der Einkommensstufen 0 9,76% und 1 4,55%, die Einkommensstufen 7 mit 2,08 % und 8 mit 2,07 % werden hingegen prozentual wesentlich niedriger belastet. Diese Unausgewogenheit ist ganz offensichtlich sozial unverträglich und widerspricht deutlich dem Prinzip, Menschen unter Berücksichtigung ihrer ökonomischen Möglichkeiten in eine Kostenstruktur einzubinden.

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Verwendung von regionalen Holzhackschnitzeln zur Energieversorgung von städtischen Gebäuden

Der offensichtliche Klimawandel verlangt kurzfristige Maßnahmen zur Reduzierung von CO2-Emissionen. Der Ersatz von fossilen Brennstoffen durch Energieträger aus dem nicht-fossilen CO2-Kreislauf (Erneuerbare Energien) ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Da die Region um Rheinbach erfreulich stark bewaldet ist (ca. 8.000 ha in 10 km Umkreis), bietet sich an, Energie aus heimischem Holz zu beziehen. Für größere Befeuerungsanlagen ist die Verwendung von Holzhackschnitzeln die sinnvollste Variante. Hierbei findet i. d. R. Holz Verwendung, das derzeit ungenutzt bleibt, daher keinen Beitrag zur Energieversorgung leistet, trotzdem aber dieselbe Menge CO2 freisetzt, wie bei der Verbrennung.

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Klimaschutz durch „klimaneutrale Bauleitplanung“

Die Bekämpfung des Klimawandels auf allen politischen Ebenen ist unstreitig die Aufgabe des Tages. Die Bundesregierung hat beschlossen: „Deutschlands Langfristziel ist es, bis zum Jahr 2050 weitgehend treibhausgasneutral zu werden.“ Eine komplette Dekarbonisierung aller Lebensbereiche in den verbleibenden gut 30 Jahren ist eine Aufgabe, mit der sofort entschieden begonnen werden muss. Mit den Worten der Kanzlerin: „Es darf kein ‚Pillepalle‘ beim Klimaschutz mehr geben!“ Diesen Maßgaben ist auch und insbesondere auf kommunaler Ebene zu folgen.

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Klimaschutz durch „klimaneutrale Verkehrsmittel“

Die Bekämpfung des Klimawandels ist auf allen politischen Ebenen unstreitig die Aufgabe des Tages. Die Bundesregierung hat beschlossen: „Deutschlands Langfristziel ist es, bis zum Jahr 2050 weitgehend treibhausgasneutral zu werden.“ Eine komplette Dekarbonisierung aller Lebensbereiche in den verbleibenden gut 30 Jahren ist eine Aufgabe, mit der sofort entschieden begonnen werden muss. Mit den Worten der Kanzlerin: „Es darf kein ‚Pillepalle‘ beim Klimaschutz mehr geben!“ Diesen Maßgaben ist auch und insbesondere auf kommunaler Ebene zu folgen.

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Änderung der Abwassersatzung

Alle Fraktionen waren sich anlässlich der Beratungen im SUPV-Ausschuss und im Rat einig, dass der zunehmenden ‚Verschotterung’ der Gärten entgegenzusteuern ist. Dafür sprechen Gründe des Artenschutzes, der Vorsorge anlässlich des Klimawandels (Aufheizung des Straßenraums) aber auch des Schutzes von Boden und Grundwasser. Da die Abwassersatzung u. E. im Gegensatz zu neuen B-Plänen für Neubaugebiete gerade ein sehr gutes Lenkungsinstrument für den Altbestand bieten könnte, sollte sie so überarbeitet werden, dass sie diese Funktion auch erfüllen kann, ähnlich wie das auch jetzt schon hinsichtlich Dachbegrünung der Fall ist.

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Beitritt der Stadt Rheinbach zur Initiative „Silent Rider“

Es steht außer Frage, dass Lärm gesundheitsschädlich ist und dass Rheinbach, als Tor zur Eifel, in besonderer Weise unter Motorradlärm leidet. 2017 wurde ein Antrag der Grünen zu Maßnahmen gegen den Lärm abgelehnt, weil die Stadt sich nicht in der Lage sah, alleine etwas gegen das Problem zu unternehmen. Nun kann sich Rheinbach der Initiative “Silent Rider – Die Initiative gegen Motorradlärm” von ähnlich betroffenen Gemeinden anschließen und ist mit dieser Problematik nicht mehr allein.

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Beitritt der Stadt Rheinbach zum Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“

Die Themen Artenvielfalt und Natur sind in diesem Frühjahr in unserer Region und insbesondere auch in Rheinbach in der Öffentlichkeit präsent wie nie zuvor. Die Stadt Rheinbach ist gefordert, diese Bürgerstimmungen proaktiv aufgreifen und eine Vorreiterrolle in der Region anstreben. Indem sich die Stadt nach der Unterzeichnung der Deklaration konsequent nun dem Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“ anschließt, kann sie die umfassenden Synergieeffekte, die Expertise und die Handreichungen, die ein derartiges bewährtes Fachbündnis bietet, effektiv nutzen.

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Kreiselgestaltung

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Vermeidung von Plastikmüll

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Vorgaben für Nadelwald

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Aktionsplan zum Schutz vor Motorradlärm

Der erheblichen Lärmbelastung durch Motorräder soll entgegengewirkt werden

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Änderung KGS zu GGS

Diskussion anstoßen und ein Meinungsbild einholen zur Umwidmung von katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

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Bau eines Radweges neben der L 113

Auf der stark befahrenen L 113 kommt es häufig zu gefährlichen Situationen für Radfahrer

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Papierlose Ratsarbeit

Einsatz moderner IT-Hard- und Software zur Vermeidung von Papierverbrauch, Verringerung von Portokosten und Entlastung von Personal

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Fragestunde für Einwohner

Einführung eines politischen Instruments zur Information von und zum Dialog mit Bürgern/Einwohnern

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Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Vereinfachung und Verbesserungen der Gesundheitsversorgung von Geflüchteten

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Einrichtung einer Stelle ‚Koordinator/in Flüchtlingsarbeit’

Ünterstützung der Arbeit des Flüchtlingshelferkreises

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Markierung zur Verdeutlichung der Parkflächen in der Martinstraße

Verbesserte Benutzung des Gehwegs

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Fahrradstreifen Villeneuver Straße-Stadtpark

Verdeutlichuung der Fortführung des Radwegs im Stadtpark

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Erhalt von alten Bäumen im FFH-Gebiet

Konzept für den Rheinbacher Stadtwald

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Bürgerrufnummer 115 für Rheinbach

Erleichterung der Kontaktaufnahme von BürgerInnen mit der Verwaltung

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QR-Codes

Einsatz moderner Technik für Informationen u. a. zu Gebäuden, Geschichte und Veranstaltungen

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Radwegekonzept für Rheinbach

Verbesserung der Situation für die Radfahrer auf Rheinbacher Straßen

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Wanderwege

Stärkung des Rheinbacher Potentials als attraktives Naherholungsgebiet

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